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E-Privacy Konsultation der EU-Kommission – Cookies, Spam & Co.

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Die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) wurde erst letzte Woche auf EU-Ebene abgeschlossen, da steht auch schon das nächste große Datenschutzthema in Brüssel vor der Tür – „E-Privacy“. Die EU-Kommission sammelt bis zum 5. Juli im Rahmen einer öffentlichen Konsultation Stellungnahmen zur Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation („E-Privacy-Richtlinie“) und wird wie angekündigt Ende 2016 einen Vorschlag zur Überarbeitung dieser Richtlinie unterbreiten. Der Bitkom wird  sich auch an diesem Evaluierungsprozess beteiligen. Was regelt die E-Privacy-Richtlinie? Die E-Privacy-Richtlinie ist quasi die kleine Schwester der Datenschutzrichtlinie 95/46/EC und legt ergänzende und spezifischere Regeln für den Telekommunikationssektor fest. So müssen elektronische Kommunikationsdienste vor allem die Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation und Sicherheit gewährleisten, indem sie beispielsweise sicherstellen, dass kein Dritter Nachrichten mit- bzw. abhört oder Zugriff auf im Endgerät (Smartphone, Laptop, etc.) gespeicherte Information ohne Einwilligung des Nutzers hat. Klassisches Beispiel ist hier die Verwendung von Cookies, die nur nach umfassender Information und Einwilligung des Nutzers gesetzt werden dürfen....

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