Heute präsentierte die EU-Kommission einen Fahrplan für die Weiterentwicklung des Binnenmarktes. Klingt irgendwie bekannt? In der Tat gab es bereits am 6. Mai 2015 die Mitteilung zur Digitalen Binnenmarktstrategie. Dieses Mal geht es aber um den klassischen, nicht-digitalen Binnenmarkt – also um die Regulierung von Produkten, Dienstleistungen und Unternehmen. Daher liegt die Federführung nicht bei den Digitalkommissaren Andrus Ansip und Günther Oettinger, sondern bei Elżbieta Bieńkowska, der Kommissarin für den Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMUs. Trotzdem wird es hier auch für die Digitalwirtschaft relevant, insbesondere für die jungen und innovativen Player. In der vorgelegten Binnenmarktstrategie kündigt die EU-Kommission an, sich der Sharing Economy anzunehmen. Aktuell läuft bereits eine öffentliche Konsultation der Generaldirektion CONNECT zum Thema Onlineplattformen, in der sich ein Kapitel der Sharing Economy widmet. Daneben möchte Kommissarin Bieńkowska einen Überblick über einschlägige EU-Gesetze schaffen, insbesondere dazu, wie diese auf Sharing-Economy-Angebote anwendbar sind und zum Verhältnis zu nationaler Gesetzgebung. Dabei...
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